Oliver Zugmaier, Gregor Nöcker

Abgabenordnung Kommentar

1. Aufl. 2022

ISBN: 978-3-482-68201-8

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
Oliver Zugmaier, Gregor Nöcker - Abgabenordnung Kommentar Online

§ 253 Vollstreckungsschuldner

Markus Mitterer (September 2023)
Hinweise:

Allgemeine Vollstreckungsvorschrift über die Vollstreckung nach der Abgabenordnung – Vollstreckungsanweisung (VollstrA) v. , geändert durch die Allgemeine Verwaltungsvorschrift v. , BStBl 2011 I S. 238 und zuletzt geändert durch die Dritte Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Vollstreckungsanweisung und der Vollziehungsanweisung v.  m. W. v. , BStBl 2017 I S. 1374, Abschn. 3 VollstrA (Vollstreckungschuldner), Abschn. 12 VollstrA (Tod des Vollstreckungsschuldners), Abschn. 14 VollstrA (Vollstreckung gegen deutsche Soldaten).

A. Allgemeine Erläuterungen

I. Normzweck und Bedeutung der Vorschrift

1§ 253 AO bestimmt den verfahrensrechtlichen Vollstreckungsschuldner im Verwaltungsvollstreckungsverfahren nach § 249 AO. Vollstreckungsschuldner i. S. d. § 253 AO ist danach derjenige, der tatsächlich von der Vollstreckungsbehörde als Vollstreckungsschuldner in Anspruch genommen wird. Dies hat Bedeutung insbesondere für die Fragen, an wen ein Leistungsgebot (§ 254 AO) oder eine Mahnung (§ 259 AO) zu adressieren ist, gegen welche Person sich Zwangsmittel (§§ 328 ff. AO) richten oder wer zur Tragung von Vollstreckungskosten (§ 337 ff. AO) heranzuziehen ist. Ob die Inanspruchnahme zu Recht oder zu Unrecht erfolgt, ist unerheblich.

II. Anwendungsbereich der Vo...

Abgabenordnung Kommentar

Erwerben Sie diesen Kommentar kostenpflichtig im Shop.

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Buch enthalten:

NWB MAX
NWB PLUS
NWB PRO
Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende NWB-Paket und testen Sie dieses kostenfrei
Jetzt testen