Oliver Zugmaier, Gregor Nöcker

Abgabenordnung Kommentar

1. Aufl. 2022

ISBN: 978-3-482-68201-8

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
Oliver Zugmaier, Gregor Nöcker - Abgabenordnung Kommentar Online

§ 155 Steuerfestsetzung

Volker Jansen (September 2023)
I. Allgemeine Vorschriften
Hinweise:

AEAO zu § 155.

A. Allgemeine Erläuterung

I. Einführung, Gesetzesbegründung und Entwicklung

1Die Vorschrift geht aus § 210 RAO hervor, welcher seit Einführung der RAO im Jahre 1919 drei Absätze beinhaltete. Danach waren Steuern nach Abschluss der Ermittlungen des FA durch Steuerbescheid festzusetzen. Dies entspricht im Wesentlichen dem jetzigen § 155 Abs. 1 AO. § 210 Abs. 2 RAO enthielt die ebenfalls heute noch vorhandene Regelung für zusammengefasste Steuerbescheide (jetzt: § 155 Abs. 3 AO). In § 210 Abs. 3 AO gab es die Regelung, dass die Vorschriften über Steuerbescheide auf Freistellungsbescheide entsprechend Anwendung finden. Nach der Gesetzesbegründung sollte die voraussetzungslose Änderung von Freistellungsbescheiden ermöglicht werden. Nach Auffassung des BFH sollen für die Korrektur von Freistellungsbescheiden dieselben Voraussetzungen wie für Steuerbescheide gelten. Diese Norm ist mit der Aufnahme der Freistellungsbescheide in § 155 Abs. 1 Satz 3 AO obsolet geworden.

2Aufgrund der teilweise divergierenden Entscheidungen des , und wurde der ne...

Abgabenordnung Kommentar

Erwerben Sie diesen Kommentar kostenpflichtig im Shop.

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Buch enthalten:

NWB MAX
NWB PLUS
NWB PRO
Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende NWB-Paket und testen Sie dieses kostenfrei
Jetzt testen