Oliver Zugmaier, Gregor Nöcker

Abgabenordnung Kommentar

1. Aufl. 2022

ISBN: 978-3-482-68201-8

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Oliver Zugmaier, Gregor Nöcker - Abgabenordnung Kommentar Online

§ 339 Pfändungsgebühr

Matthias Steinhauff (September 2023)

A. Allgemeine Erläuterungen

I. Normzweck und (wirtschaftliche) Bedeutung der Vorschrift

1 Die Vorschrift regelt Entstehung, Erhebung und Höhe der Pfändungsgebühr.

II. Geltungsbereich

2Die Vollstreckung in das bewegliche Vermögen erfolgt gem. § 281 Abs. 1 AO durch Pfändung. Die Pfändungsgebühr ist eine der Gebühren, die im Vollstreckungsverfahren anfallen können (§ 338 AO).

III. Verhältnis zu anderen Vorschriften

3Im Vollstreckungsverfahren werden Kosten (Gebühren und Auslagen) erhoben (vgl. Übersicht in Zugmaier/Nöcker/Steinhauff, § 337 AO Rz. 4). Zu Festsetzung, Geltendmachung und Rechtsbehelfen bei Vollstreckungskosten s. Zugmaier/Nöcker/Steinhauff, § 346 AO Rz. 6 ff.

B. Systematische Kommentierung

I. Gegenstand der Gebühr (§ 339 Abs. 1 AO)

4§ 339 Abs. 1 AO bestimmt die gebührenpflichtigen Tatbestände. Die Pfändungsgebühr wird erhoben für die Sachpfändung und für die Forderungspfändung, wobei die Unterscheidung zwischen Sach- und Forderungspfändung in diesem Kontext nur noch Bedeutung für den Entstehungszeitpunkt der Gebühr hat.

5Die Pfändungsgebühr wird erhoben für die Sach...

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