Oliver Zugmaier, Gregor Nöcker

Abgabenordnung Kommentar

1. Aufl. 2022

ISBN: 978-3-482-68201-8

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Oliver Zugmaier, Gregor Nöcker - Abgabenordnung Kommentar Online

§ 156 Absehen von der Steuerfestsetzung

Volker Jansen (September 2023)
Hinweise:

AEAO zu § 156; Kleinbetragsverordnung (KBV) v. , BGBl 2000 I S. 1790, geändert durch Gesetz v. , BGBl 2016 I S. 1679; Verfügung betr. Wegfall des Erfordernisses der Steuerfestsetzung in Erbfällen nach Ausschlagung der Erbschaft durch sämtliche Erben v. , LfSt Bayern S 0331.2.1-3/3 St 42; BMF-Schreiben betr. Kleinbetragsregelung im Erhebungsverfahren v. , BStBl 2001 I S. 242.

A. Allgemeine Erläuterung

I. Einführung, Gesetzesbegründung und Entwicklung

1Die Vorschrift geht bereits aus der Erstfassung des § 215 RAO hervor, wonach der Reichsfinanzminister anordnen konnte, dass Festsetzungen im Einzelnen unterbleiben, wenn gewisse Grenzen nicht überschritten werden. Im Mai 1931 wurde die Norm in § 14 Abs. 1 RAO fortgeführt und entspricht inhaltlich nach wie vor dem heutigen § 156 Abs. 1 AO. Bereits seit ihrer Urfassung ist die Vorschrift als Ermächtigungsnorm ausgestaltet gewesen.

2Die Kleinbetragsgrenze wurde mit Einführung des § 14 RAO auf 20 DM festgelegt. Seit Inkrafttreten der Abgabenordnung am wurde die Vorschrift in § 156 AO verankert. Der Höchstbetrag nach § 156 Abs. 1 Satz 2 AO belief sich seither unverändert auf 20 DM bzw. seit dem auf 10 €. Durch das Gesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahren...

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