Nicole Appich, Alexander Busse, Christoph Goez, Georg-Friedrich Güntge, Peter Maxl, Andreas Raab, Thomas Riddermann, Stefan Ruppert, Ulrich Stumpf, Anne Ueberfeldt, Gottfried Wacker, Katharina Willerscheid

Kommentar zum Steuerberatungsgesetz

Praktikerkommentar mit Schwerpunkten zum Berufsrecht der Steuerberater

4. Aufl. 2020

ISBN der Online-Version: 978-3-482-69642-8
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-45414-1

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Nicole Appich, Alexander Busse, Christoph Goez, u.a. - Kommentar zum Steuerberatungsgesetz Online

§ 90 Berufsgerichtliche Maßnahmen

Nicole Appich, Alexander Busse, Christoph Goez, Georg-Friedrich Güntge, Peter Maxl, Andreas Raab, Thomas Riddermann, Stefan Ruppert, Ulrich Stumpf, Anne Ueberfeldt, Gottfried Wacker, Katharina Willerscheid (Oktober 2020)

Literatur: Meng, Die Berufsgerichtsbarkeit der Steuerberater, StB 1965 S. 1134; Engelhardt, Aus der Rechtsprechung des BGH zum Berufsrecht der Steuerberater und Steuerbevollmächtigten (1979 -1986), StB 1987 S. 157; Meine, Die Ahndung von Pflichtverletzungen der Steuerberater und Steuerbevollmächtigten in der Rechtsprechung des BGH, DStR 1992 (Teil I) S. 1707; (Teil II) S. 1778; Grunewald, Die Berufsgerichtsbarkeit der Freien Berufe, Stbg 2002 S. 472; Elbs/Birke, Die Berufsgerichtsbarkeit der Steuerberater – Ein Überblick aus Verteidigersicht unter besonderer Berücksichtigung des Ausschließungsverfahrens, Stbg 2003 S. 373.

I. Allgemeines

1§ 90 knüpft textlich wie inhaltlich an die Vorschrift des § 89 an; er definiert die nach § 89 zu verhängenden berufsgerichtlichen Maßnahmen (Sanktionen). Sie sind in einem Maßnahmenkatalog zusammengefasst u. dienen der Ahndung beruflichen oder außerberuflichen Fehlverhaltens eines Berufsangehörigen.

2Es handelt sich um fünf verschiedene Maßnahmen mit abschließendem Inhalt. Weitere u. andersartige Maßnahmen sind nicht vorgesehen u. somit unzulässig. Das StBerG kennt z. B. keine sachliche Beschränkung der Ausschließung aus dem Beruf, wie sie für Rechtsanwälte vorsieht. Auch kann nach dem

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