Oliver Zugmaier, Gregor Nöcker

Abgabenordnung Kommentar

1. Aufl. 2022

ISBN: 978-3-482-68201-8

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
Oliver Zugmaier, Gregor Nöcker - Abgabenordnung Kommentar Online

§ 348 Ausschluss des Einspruchs

Jan Gerd Hornhues (März 2024)

A. Allgemeine Erläuterungen

I. Normzweck und (wirtschaftliche) Bedeutung der Vorschrift

1 § 348 AO stellt eine Ausnahmeregelung zum § 347 AO dar. Gemäß § 347 AO an sich statthafte Einsprüche (außergerichtliche Rechtsbehelfe) erklärt der § 348 AO in bestimmten Fällen für nicht statthaft und damit nicht einspruchsfähig. Folglich sind unter § 348 AO fallende Rechtsbehelfe als unzulässig zu verwerfen (§ 358 Satz 2 AO).

2 Ausgehend vom Sinn und Zweck des Einspruchsverfahrens umfasst § 348 AO Fälle, in denen eine Selbstkontrolle der Verwaltung nicht (mehr) erforderlich bzw. gewünscht ist, so dass unmittelbar das FG angerufen werden kann (§§ 44 ff. FGO). Somit sorgt § 348 für eine Praktikabilität und Beschleunigung im Rahmen des Instanzenzugs (Art. 19 Abs. 4 GG).

II. Anwendungsbereich

3§ 348 AO ist auf alle außergerichtlichen Rechtsbehelfe anzuwenden, welche gem. § 347 AO statthaft sind. Etwaige Änderungsanträge außerhalb des Einspruchsverfahrens (insbesondere auch § 172 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 Buchst. a AO) werden vom § 348 AO nicht berührt.

III. Verhältnis zu anderen Vorschriften

4§ 348 AO regelt Fälle, in denen direkt das FG angerufen werden kann. Dennoch ist § 348 AO nicht abschließend und wird durch weitere Vorschriften (u. a. § 363 Abs. 3, § 365 Abs. 3, § 68 Satz 2 FGO) ergänzt.

5Auch in Fällen des...

Abgabenordnung Kommentar

Erwerben Sie diesen Kommentar kostenpflichtig im Shop.

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Buch enthalten:

NWB MAX
NWB PLUS
NWB PRO
Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende NWB-Paket und testen Sie dieses kostenfrei
Jetzt testen