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Versicherungsrechtliche Beurteilung von beruflichen Bildungsmaßnahmen sowie von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
Die Spitzenorganisationen der Sozialversicherung haben zuletzt mit ihrer gemeinsamen Verlautbarung vom die versicherungsrechtliche Beurteilung von beruflichen Bildungsmaßnahmen sowie von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben dargestellt und mit den der Verlautbarung als Anlagen beiliegenden Übersichten über berufliche Bildungsmaßnahmen und Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben der Bundesagentur für Arbeit (BA) und Leistungen der Rentenversicherung zur Teilhabe am Arbeitsleben die versicherungs-, beitrags- und melderechtlichen Folgen abgebildet.
Mit dem Gesetz zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und der Eingliederungshilfe vom (BGBl. I S. 2135) wird mit § 61a SGB IX das Budget für Ausbildung eingeführt. Es soll jungen Menschen mit Behinderungen, die grundsätzlich einen Anspruch auf Leistungen im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen oder einem anderen Leistungsanbieter nach § 57 SGB IX haben, den Einstieg in eine reguläre betriebliche Ausbildung ermöglichen.
Mit dem Gesetz zur Modernisierung und Stärkung der beruflichen Bildung vom (BGBl. I S. 2522) wird eine Mindestausbildungsvergütung auch für außerbet...