Oliver Zugmaier, Gregor Nöcker

Abgabenordnung Kommentar

1. Aufl. 2022

ISBN: 978-3-482-68201-8

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Oliver Zugmaier, Gregor Nöcker - Abgabenordnung Kommentar Online

§ 38 Entstehung der Ansprüche aus dem Steuerschuldverhältnis

Dr. Eva Kohler (Februar 2024)

A. Allgemeine Erläuterungen

I. Normzweck und (wirtschaftliche) Bedeutung der Vorschrift

1 Die Vorschrift regelt den Entstehungszeitpunkt der Ansprüche aus dem Steuerschuldverhältnis. Das Ausfluss des Rechtsstaatsprinzips nach Art. 20 Abs. 3 bildende Prinzip der Tatbestandsmäßigkeit der Besteuerung wird insoweit vorausgesetzt und bestätigt.

2Der Zeitpunkt der Entstehung der Ansprüche aus dem Steuerschuldverhältnis bezieht sich allein auf das materiell-rechtliche Existent-Werden des jeweiligen Anspruchs und ist damit strikt zu trennen von den Zeitpunkten der wirksamen Festsetzung (s. dazu →Rz. 20) und der Fälligkeit der jeweiligen Ansprüche. Selbstverständlich kann es zu Überschneidungen kommen, wenn die Fälligkeit eines Anspruchs unmittelbar an die Entstehung des Anspruchs geknüpft ist, s. z. B. § 220 Abs. 2 Satz 1 AO.

3Der Zeitpunkt, wann ein Anspruch aus dem Steuerschuldverhältnis entsteht, kann etwa Rel...

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