Dokument Änderung der Bemessungsgrundlage bei Rabatten im Punktsystem - BFH, Urteil v. 16.1.2020 - V R 42/17

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USt direkt digital Nr. 9 vom 14.05.2020 Seite 4

Änderung der Bemessungsgrundlage bei Rabatten im Punktsystem

Dr. Matthias Gries und Maximilian Vetter

Beteiligt sich ein Unternehmer an einem von einem Dritten betriebenen Rabattsystem, das an Kunden des Unternehmers umsatzabhängige Punkte ausgibt, so mindert sich die Bemessungsgrundlage des Unternehmers erst zu dem Zeitpunkt, zu dem der Kunde die Punkte tatsächlich einlöst. Nach Ansicht des V. Senats stellt die Punkteausgabe keinen steuerlichen Vorgang dar, sondern lediglich eine „Dokumentierung des Rückzahlungsanspruches“. Ein tauschähnlicher Umsatz scheidet laut Ansicht des ) aus.

I. Leitsatz

Beteiligt sich ein Unternehmer an einem von einem Dritten betriebenen Rabattsystem, das an Kunden des Unternehmers umsatzabhängige Punkte ausgibt, so mindert sich die Bemessungsgrundlage des Unternehmers erst, wenn der Kunde die Punkte tatsächlich einlöst.

II. Sachverhalt

Die Klägerin und Revisionsbeklagte (GmbH) handelt mit Waren. Über Ihre Organgesellschaften führt sie im Einzelhandel sowohl Leistungen zum Regelsteuersatz als auch zum ermäßigten Steuersatz aus.

Auf Großhandelsebene ist die Klägerin Partnerunternehmen der A-Card GmbH. Die A-Card GmbH betreibt ein Bonus- und Rabattsystem („die A-Card“). Sie agiert als Herausgeberin der Karten, Vertragspartne...

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