Oliver Zugmaier, Gregor Nöcker

Abgabenordnung Kommentar

1. Aufl. 2022

ISBN: 978-3-482-68201-8

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Oliver Zugmaier, Gregor Nöcker - Abgabenordnung Kommentar Online

§ 168 Wirkung einer Steueranmeldung

Stefan Henk (März 2024)

A. Allgemeine Erläuterungen

I. Normzweck und (wirtschaftliche) Bedeutung der Vorschrift

1Gemäß § 168 Satz 1 AO steht eine Steueranmeldung grundsätzlich, vorbehaltlich des Satzes 2, einer Steuerfestsetzung unter dem Vorbehalt der Nachprüfung gleich. Der Verzicht auf eine förmliche Steuerfestsetzung gem. § 155 Abs. 1 Satz 1 AO durch ordnungsgemäß bekanntgegebenen Verwaltungsakt (Steuerbescheid § 157 Abs. 1 AO) dient der Beschleunigung der Festsetzung und damit auch der Beschleunigung der Erhebung der Anmeldungssteuern, da nur in den zustimmungsbedürftigen Fällen des Satzes 2 die Entscheidung eines Amtsträgers erforderlich ist. Diesem Anmeldungsverfahren unterliegen insbesondere mit der Umsatz- und Lohnsteuer die beiden aufkommensstärksten Steuern. Insgesamt entfallen somit weit mehr als 50 % des gesamten Steueraufkommens auf Anmeldungssteuern. Daran gemessen liegt eine Umkehr des Verhältnisses von Grundsatz (Steuerbescheid) zur Ausnahme (Steueranmeldung) vor.

2Da bei Steueranmeldungen die gesamte Verantwortung der zutref...

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