Dokument Abmahnungen und Betriebsbußen

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NWB Nr. 34 vom 21.08.1995 Seite 2737 Fach 26 Seite 2625

Abmahnungen und Betriebsbußen

von Rechtsanwalt Dr. Peter Pulte, Duisburg

In der betrieblichen Praxis werden Leistungen und Verhalten von AN auf verschiedene Weise beanstandet (z. B. Mahnung, Ermahnung, Rüge, Verwarnung, Verweis). Solche Erklärungen des ArbG können dazu bestimmt sein, ein als vertragswidrig angesehenes Verhalten zu mißbilligen. Sie können aber auch als betriebliche Ordnungsmittel zur Ahndung von Verstößen gegen die Ordnung des Betriebs ergriffen werden. Für die Unterscheidung der beiden Möglichkeiten kommt es nicht darauf an, welche Art von Maßnahme der ArbG wollte. Maßgeblich ist vielmehr allein, welcher Wille in der Erklärung erkennbar zum Ausdruck gekommen ist. Da die Begriffsverwendung aber nicht einheitlich ist, fällt es oft schwer, den Inhalt der Erklärung des Arbeitgebers zuverlässig festzustellen.

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