Oliver Zugmaier, Gregor Nöcker

Abgabenordnung Kommentar

1. Aufl. 2022

ISBN: 978-3-482-68201-8

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Oliver Zugmaier, Gregor Nöcker - Abgabenordnung Kommentar Online

§ 56 Ausschließlichkeit

Volker Küpper (Oktober 2023)

A. Allgemeine Erläuterungen

1Die Grundlage gemeinnützigen Handelns wird steuerlich durch die Selbstlosigkeit, Ausschließlichkeit und Unmittelbarkeit gebildet. Ausschließlichkeit liegt grundsätzlich dann vor, wenn die Körperschaft einzig ihre steuerbegünstigten satzungsmäßigen Zwecke verfolgt. § 56 AO beschreibt zusammen mit der Selbstlosigkeit gemäß § 55 AO und der Unmittelbarkeit nach § 57 AO die Grundprinzipien des Gemeinnützigkeitsrechts.

B. Systematische Kommentierung

I. Ausschließlichkeit

2Die Ausschließlichkeit gilt lediglich für die verfolgten Zwecke, nicht für die dafür einzusetzenden Mittel. Demgemäß entfällt die steuerliche Begünstigung aufgrund fehlender Ausschließlichkeit, sobald die Körperschaft nicht gemeinnützige Ziele verfolgt und keine Ausnahmen vom Gesetz vorgesehen sind. Hiervo...

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