Dokument Veränderungen im Lastenausgleich 1991/92

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NWB Nr. 35 vom 24.08.1992 Seite 2771 Fach 25 Seite 1383

Veränderungen im Lastenausgleich 1991/92

von Dr. Karl Heinz Schaefer, Bad Homburg

Abkürzungen: BAA = Bundesausgleichsamt; ER = Entschädigungsrente; HE = Hauptentschädigung; KSR = Kriegsschadenrente; LA = Lastenausgleich; LAG = Lastenausgleichsgesetz; Mitt. BAA = amtliche Mitteilungen des Bundesausgleichsamts; UH = Unterhaltshilfe.

I. Zahlen zum Lastenausgleich bis Anfang 1992

Bis zu diesem Zeitpunkt wurden über 58 Mio Anträge im Lastenausgleich gestellt; davon entfallen 8,5 Mio auf Feststellungsanträge für Vermögensschäden und 9,5 Mio auf Anträge allein nach dem LAG für Hausratschäden. Die festgestellten Schäden summieren sich unter Zugrundelegung der seinerzeitigen steuerlichen Werte bisher auf über 63 Milliarden RM.

Die Aufwendungen im Rahmen des Lastenausgleichs beliefen sich bis März 1992 auf 138,6 Mrd. DM; davon wurden 121,50 Mrd. DM Leistungen an und für Geschädigte erbracht. Im einzelnen gliedern sich die Leistungen wie folgt: Leistungen für Hauptentschädigung (28,6 Mrd. bar, 35,7 Mrd. mit unbar), Altersrenten (55,7 Mrd.), Darlehen (19,2 Mrd.), Hausratsleistungen (10,3 Mrd.) und sonstige Leistungen (7,7 Mrd.).

II. Verbesserungen der Kriegsschadenrente (19. Unterhaltshilfe-Anpassungsverordnung)

1. Grundsätze

Die KSR dient in ihren...

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