Oliver Zugmaier, Gregor Nöcker

Abgabenordnung Kommentar

1. Aufl. 2022

ISBN: 978-3-482-68201-8

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
Oliver Zugmaier, Gregor Nöcker - Abgabenordnung Kommentar Online

§ 189 Änderung der Zerlegung

Bettina Mrosek (September 2023)

A. Allgemeine Erläuterungen

I. Normzweck und Bedeutung der Vorschrift

1 Im Zerlegungsverfahren gelten über § 185 AO für Zerlegungsbescheide die Berichtigungsvorschrift des § 129 AO und die Korrekturvorschriften für Steuerbescheide der §§ 172 bis 177 AO (s. Zugmaier/Nöcker/Mrosek, § 185 AO Rz. 10). § 189 AO enthält für die Änderung oder Nachholung der Zerlegung in bestimmten Fällen besondere Vorgaben und Fristen.

II. Geltungsbereich

2 § 189 AO gilt für die tatbestandliche Änderung der Zerlegung in allen gesetzlich vorgesehenen Zerlegungsverfahren bei der Gewerbesteuer (§§ 28 bis 34 GewStG) und bei der Grundsteuer (§§ 22 bis 24 GrStG).

III. Verhältnis zu anderen Vorschriften

3 § 189 AO enthält spezielle Vorschriften für die Änderung der Zerlegung. Diese gehen den allgemeinen Berichtigungs- und Korrekturvorschriften (s. →Rz. 1) vor. Wegen anderer, von § 189 AO nicht erfasster Sachverhalte bleibt die Berichtigung oder Korrektur nach den allgemeinen Vorschriften zulässig. Die Frist des § 189 Satz 3 AO geht als Spezialvorschrift im Fall der Änderung nach § 189 AO den allgemeinen Vorschriften über die Festsetzungsverjährung (§§ 169 ff. AO) für die Zerlegung vor.

B. Systematische Kommentierung

I. Änderung oder Nachholung ...

Abgabenordnung Kommentar

Erwerben Sie diesen Kommentar kostenpflichtig im Shop.

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Buch enthalten:

NWB MAX
NWB PLUS
NWB PRO
Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende NWB-Paket und testen Sie dieses kostenfrei
Jetzt testen