Dokument Der Software-Vertrag

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NWB Nr. 17 vom 25.04.1994 Seite 1399 Fach 19 Seite 1995

Der Software-Vertrag

von Regierungsoberrat Gangolf Hontheim, Lebach

I. Einleitung und thematische Übersicht

Der Beitrag vervollständigt die Reihe der Darstellungen zu den vertragsrechtlichen Problemen des EDV-Anwenders (vgl. NWB F. 19 S. 1847 ff., S. 1929 ff.) und setzt die dort entwickelten allgemeinen Rechtsaspekte des DV-Vertrags und die dabei erwähnte technische Terminologie als bekannt voraus. Inhaltlich geht es hier um die Rechtsprobleme, die sich dem Technikanwender bei der Beschaffung von Software (Software zu verstehen im weitesten Sinne, also von vorgegebener Systemsoftware über Standard-Anwendungssoftware bis hin zu individuell entwickelten Anwendungsprogrammen) bzw. bei Inanspruchnahme softwarebezogener Dienstleistungen (Erstellung, Anpassung, Pflege) üblicherweise stellen. Immer wieder wird hierbei auf marktübliche Allgemeine Geschäftsbedingungen, aber auch auf neueste, insbesondere durch Vorgaben des EG-Richtliniengebers geprägte Normen und Tendenzen des Software-Rechtsschutzes einzugehen sein, da diese das vertragliche Entschließungs- und Abwicklungsverhalten der Parteien wesentlich und mehr als je zuvor beeinflussen (s. u. Ziff. II).

Für den gesamten Komplex der Beschaffung von Software und der Inansp...

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