Dokument BPatG, Beschluss v. 29.07.2019 - 26 W (pat) 1/15

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BPatG Beschluss v. - 26 W (pat) 1/15

Gesetze: § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 43 Abs 1 S 2 MarkenG vom , § 158 MarkenG, § 65 Abs 1 Nr 4 MarkenG, § 30 Abs 1 S 2 MarkenV, § 5 MarkenG, § 12 MarkenG, § 6 Abs 4 MarkenG, § 6 Abs 2 MarkenG, § 6 Abs 3 MarkenG, § 5 Abs 2 S 1 MarkenG, § 15 Abs 4 MarkenG, § 15 Abs 2 MarkenG

Markenbeschwerdeverfahren – "CRAFT-WERK/CRAFTWORK/Kraftwerk (Unternehmenskennzeichen)" – Einrede mangelnder Benutzung hinsichtlich der Widerspruchsmarke "CRAFTWORK" – keine Glaubhaftmachung und somit keine Verwechslungsgefahr – teilweise unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr – teilweise Branchennähe - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne – keine Ausnutzung oder Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft der bekannten geschäftlichen Bezeichnung

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BPatG:2019:290719B26Wpat1.15.0

Fundstelle(n):
JAAAH-33511

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