Dokument Abzinsungen und deren Rechtsfolgen (§§ 16 und 17 EStG)

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STFAN Nr. 10 vom 10.10.2019 Seite 10
Manuel Edinger; Enkenbach-Alsenborn

Teil II: Leibrenten als Veräußerungspreis

Mit diesem Beitrag wird die Reihe „Abzinsungen und deren Rechtsfolgen (§ 16 und 17 EStG) fortgesetzt.

Vorliegend werden die Fallgestaltungen betrachtet, in denen eine Leibrente als Entgelt für die Veräußerung der entsprechenden Wirtschaftsgüter vereinbart wird. Neben den konkreten Rechtsfolgen werden hierbei auch alle Wahlmöglichkeiten aufgezeigt, die der Gesetzgeber bei Leibrenten vorgesehen hat.

Charakter einer Leibrente und damit einhergehendes Wahlrecht der Besteuerung

Eine Leibrente ist eine wiederkehrende Leistung, die bis zum Tod des Rentenberechtigten in gewissen Zeitabständen regelmäßig gezahlt wird (§ 759 BGB).

Wird eine Leibrente im Zusammenhang mit § 16 EStG bzw. § 17 EStG vereinbart, so handelt es sich nicht um eine bloße Ratenzahlung des vereinbarten Kaufpreises; vielmehr beruht die Leibrente auf einem eigenständigen schuldrechtlichen Recht – dem sog. Rentenstammrecht. Die eigentlichen Rentenzahlungen sind demnach auch Ausfluss dieses Rechts und stehen in keiner unmittelbaren rechtlichen Verbindung zu dem Verkaufs...

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