Dorothee Hallerbach, Alois Th. Nacke, Lars Rehfeld

Gewerbesteuergesetz Kommentar

1. Aufl. 2020

ISBN: 978-3-482-67551-5

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Hallerbach, Nacke, Rehfeld - Gewerbesteuergesetz Kommentar Online

§ 15 Pauschfestsetzung

Michael Bisle (September 2020)

A. Allgemeine Erläuterungen zu § 15 GewStG

I. Normzweck und wirtschaftliche Bedeutung des § 15 GewStG

1Der Steuermessbetrag kann gem. § 15 GewStG in einem Pauschbetrag festgesetzt werden, sofern auch die Einkommensteuer oder Körperschaftsteuer in einem Pauschbetrag festgesetzt wird. Die gesetzliche Regelung umfasst nur wenige Fälle. Das Einkommensteuergesetz und das Körperschaftsteuergesetz kennen eine Pauschfestsetzung nur in folgenden Fällen:

Neben wirtschaftspolitischen Zwecken (vgl. § 50 Abs. 4 EStG) dient die Norm auch der Verfahrensvereinfachung.

II. Entstehung und Entwicklung des § 15 GewStG

2Die Norm geht zurück auf das GewStG 1936.

Durch das Gesetz zur Änderung des Gewerbesteuerrechts v.  erfolgte eine redaktionelle Anpassung der Norm, wonach bei Pauschfestsetzungen das Einvernehmen im Hinblick auf die staatsrechtliche Entwicklung mit der Landesregierung oder der von ihr bestimmten Behörde herzustellen ist.

Seine derzeitige Fassun...

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