Dokument BPatG, Beschluss v. 24.10.2018 - 26 W (pat) 41/17

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BPatG Beschluss v. - 26 W (pat) 41/17

Gesetze: § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 48 Abs 1 MarkenG, § 83 MarkenG

Markenbeschwerdeverfahren – "Sportsfreund" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis - zur Einschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses – keine Zulassung der Rechtsbeschwerde

Auf diese Entscheidung wird Bezug genommen in folgenden Gerichtsentscheidungen:

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BPatG:2018:241018B26Wpat41.17.0

Fundstelle(n):
IAAAH-27186

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