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NWB Nr. 18 vom Seite 1375 Fach 10 Seite 747

Schenkungsteuerliche Behandlung von Leistungen von Gesellschaftern und Dritten an Kapitalgesellschaften

Bei der schenkungsteuerlichen Behandlung von Leistungen an eine Kapitalgesellschaft ist gem. , der im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der anderen Länder ergangen ist, von folgenden Grundsätzen auszugehen:

I. Leistungen eines Gesellschafters an die Gesellschaft

1. Die Leistungsbeziehung Leistender - Gesellschaft

Leistungen eines Gesellschafters an die Gesellschaft sind keine freigebigen Zuwendungen an die Gesellschaft. Nach der Rspr. des BFH ist die Freigebigkeit der Zuwendung bereits dann ausgeschlossen, wenn die Zuwendung in rechtlichem Zusammenhang mit einem Gesellschaftszweck steht ( BStBl II S. 921, 924, 925). Beabsichtigt der Gesellschafter einer Kapitalgesellschaft, deren Vermögen durch eine Zuwendung zu erhöhen, dient diese Leistung dem Gesellschaftszweck und hat ihren Rechtsgrund in der allgemeinen mitgliedschaftlichen Zweckförderungspflicht.

2. Steuerbare Zuwendung an Mitgesellschafter

In der Leistung eines Gesellschafters an eine Gesellschaft kann eine freigebige Zuwendung an einen oder mehrere andere Gesellschafter zu sehen sein, die zur Abkürzung d...BStBl 1996 II S. 160

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