Dokument Umsatzsteuer | Leistungsbeschreibung bei Waren im Niedrigpreissegment

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BFH 14.03.2019 V B 3/19, StuB 9/2019 S. 377

Umsatzsteuer | Leistungsbeschreibung bei Waren im Niedrigpreissegment

Ernstlich zweifelhaft ist, ob der Vorsteuerabzug aus Rechnungen im Niedrigpreissegment hinsichtlich der Leistungsbeschreibung voraussetzt, dass die Art der gelieferten Gegenstände mit ihrer handelsüblichen Bezeichnung angegeben wird oder ob insoweit die Angabe der Warengattung („Hosen“, „Blusen“, „Pulli“) ausreicht (Bezug: § 69 Abs. 3 FGO; § 15 Abs. 1, § 14 Abs. 4 Nr. 5 UStG; Art. 226 Nr. 6 MwStSystRL; § 377 HGB).

Praxishinweise

Nach § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 UStG kann der Unternehmer die gesetzlich geschuldete Steuer für Lieferungen und sonstige Leistungen, die von einem anderen Unternehmer für sein Unternehmen ausgeführt worden sind, als Vorsteuer abziehen. Die Ausübung des Vorsteuerabzugs setzt voraus, dass der Unternehmer eine nach den §§ 14, 14a UStG ausgestellte Rechnung besitzt. Nach § 14 Abs. 4 Satz 1 Nr. 5 UStG muss eine Rechnung u. a. die Menge und die Art (handelsübliche Bezeichnung) der gelieferten G...

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