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Online-Beitrag vom

Behandlung grenzüberschreitender Betriebsaufspaltungen

BFH fordert das BMF zur Stellungnahme auf

Prof. Dr. Carsten Pohl, LL.M.

[i]Ebber, Betriebsaufspaltung, infoCenter NWB EAAAB-13223 Streitig ist die Anwendung des § 8b Abs. 5 KStG (nur 95%ige Steuerfreiheit) auf eine Dividende, die von einer ausländischen Kapitalgesellschaft an eine gemeinnützige Stiftung mit Sitz im Inland (die Klägerin) ausgeschüttet wurde. Rechtlich hängt dies davon ab, ob die Klägerin infolge ihrer Beteiligung oder infolge einer Vermietungstätigkeit einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb unterhielt, dem die Dividenden zuzurechnen waren. Im Mittelpunkt der Entscheidung steht dabei die Frage, unter welchen Voraussetzungen von einer Betriebsaufspaltung im grenzüberschreitenden Kontext auszugehen ist. Angesichts der Komplexität des Themas hat der BFH das BMF aufgefordert, dem Verfahren beizutreten und zu den im Streitfall relevanten Fragen Stellung zu nehmen ( NWB BAAAH-07932).

I. Überlassung einer im Ausland belegenen wesentlichen Betriebsgrundlage

[i]Pauschales BetriebsausgabenabzugsverbotDie Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin), eine gemeinnützige rechtsfähige Stiftung mit Sitz im Inland, ist Alleingesellschafterin der A B.V., einer Kapitalgesellschaft mit Sitz in den Niederlanden. Die Klägerin verpachtet ein in den Niederlanden belegenes Grundstück an die A B.V., das diese zur Ausübung...

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