DBA | Merkblatt zum internationalen Verständigungs- und Schiedsverfahren (BMF)
Das BMF hat sein Merkblatt zum internationalen Verständigungs- und Schiedsverfahren auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen aktualisiert (BMF, Merkblatt v. - IV B 2 - S 1304/17/10001).
Hintergrund: Internationale Verständigungs- und Schiedsverfahren sind zwischenstaatliche Verfahren zur übereinstimmenden Anwendung der DBA oder des Übereinkommens v. Nr. 90/436/EWG über die Beseitigung der Doppelbesteuerung im Falle von Gewinnberichtigungen zwischen verbundenen Unternehmen.
In dem Merkblatt geht u.a. um folgende Punkte:
Allgemeines
Verständigungsverfahren nach DBA
Verständigungs- und Schiedsverfahren nach der EU-Schiedskonvention
Anwendungsregelung und Veröffentlichung
Das Merkblatt mit dem Formular
zur Zuleitung eines Antrages auf Einleitung eines Verständigungsverfahrens an
das BZSt ist auf der
Homepage des BMF
veröffentlicht.
Eine Aufnahme in die NWB Datenbank erfolgt in
Kürze.
Quelle: BMF online (Ls)
Fundstelle(n):
NWB YAAAH-02152