Online-Nachricht - Mittwoch, 12.12.2018

DBA | Merkblatt zum internationalen Verständigungs- und Schiedsverfahren (BMF)

Das BMF hat sein Merkblatt zum internationalen Verständigungs- und Schiedsverfahren auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen aktualisiert (BMF, Merkblatt v. - IV B 2 - S 1304/17/10001).

Hintergrund: Internationale Verständigungs- und Schiedsverfahren sind zwischenstaatliche Verfahren zur übereinstimmenden Anwendung der DBA oder des Übereinkommens v. Nr. 90/436/EWG über die Beseitigung der Doppelbesteuerung im Falle von Gewinnberichtigungen zwischen verbundenen Unternehmen.

In dem Merkblatt geht u.a. um folgende Punkte:

  1. Allgemeines

  2. Verständigungsverfahren nach DBA

  3. Verständigungs- und Schiedsverfahren nach der EU-Schiedskonvention

  4. Anwendungsregelung und Veröffentlichung

Hinweis:

Das Merkblatt mit dem Formular zur Zuleitung eines Antrages auf Einleitung eines Verständigungsverfahrens an das BZSt ist auf der Homepage des BMF veröffentlicht.
Eine Aufnahme in die NWB Datenbank erfolgt in Kürze.

Quelle: BMF online (Ls)

Fundstelle(n):
NWB YAAAH-02152