- Prüfungsanordnung
Jahrgang 2018
Auflage 1

Onlinebuch AO-Kommentar – Die wichtigsten Vorschriften

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Zugmaier - AO-Kommentar – Die wichtigsten Vorschriften Online

§ 196 AO Prüfungsanordnung

Andreas Pinter (Januar 2019)

A. Allgemeine Erläuterungen

Hinweise:

AEAO zu § 196; Betriebsprüfungsordnung; Hinweise auf die wesentlichen Rechte und Mitwirkungspflichten des Steuerpflichtigen bei der Außenprüfung, V A 4 – S 0403/13/10001, I BStBl 2013 I S. 1264

I. Normzweck und (wirtschaftliche) Bedeutung der Vorschrift

1Das Finanzamt muss vor der Durchführung einer Außenprüfung eine Prüfungsanordnung erlassen. Die Prüfungsanordnung konkretisiert den Umfang der Prüfung in persönlicher, zeitlicher und sachlicher Hinsicht. Sie bestimmt damit, wie weit die Duldungs- und Mitwirkungspflicht des Steuerpflichtigen reicht.

II. Geltungsbereich

2Die Vorschrift gilt für alle Prüfungen i. S. d. §§ 193 ff. AO.

III. Verhältnis zu anderen Vorschriften

3Der Prüfungsumfang hat Auswirkungen in verschiedenen Bereichen:

  • Umfang von Duldungs- und Mitwirkungspflicht

  • Aufhebung des Nachprüfungsvorbehalts im Umfang der angeordneten Außenprüfung

  • Ablaufhemmung des § 171 Abs. 4 AO mit Beginn der Außenprüfung im Umfang der angeordneten (nicht der tatsächlich durchgeführten) Außenprüfung

  • Sperrwirkung des § 173 Abs. 2 AO im Umfang der angeo...

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