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USt direkt digital Nr. 21 vom Seite 4

Umsatzsteuervorauszahlung als regelmäßig wiederkehrende Ausgabe

Professor Dr. Peter Mann

§ 11 EStG normiert das Zufluss- bzw. Abflussprinzip in der Einkommensteuer. Danach sind Einnahmen bzw. Ausgaben grundsätzlich dann zu berücksichtigen, wenn sie zu- bzw. abgeflossen sind. Dieses Prinzip wird für regelmäßig wiederkehrende Einnahmen und Ausgaben erweitert. Regelmäßig wiederkehrende Einnahmen, die dem Steuerpflichtigen kurze Zeit vor Beginn oder kurze Zeit nach Beendigung des Kalenderjahres, zu dem sie wirtschaftlich gehören, zugeflossen sind, gelten als in diesem Kalenderjahr bezogen. Entsprechendes gilt für Ausgaben. Nach ständiger Rechtsprechung des BFH gilt diese Erweiterung des Abflussprinzips auch für die Umsatzsteuer. Die Finanzverwaltung hat dies auch immer konsequent, z. B. bei einem Gewerbetreibenden, der seinen Gewinn nach § 4 Abs. 3 EStG ermittelt, angewendet. In der aktuellen Entscheidung geht der BFH sogar noch über die Auffassung der Finanzverwaltung hinaus.

I. Leitsatz (amtlich)

Eine Umsatzsteuervorauszahlung, die innerhalb von zehn Tagen nach Ablauf des Kalenderjahres gezahlt wird, ist auch dann im Jahr ihrer wirtschaftlichen Zugehörigkeit abziehbar, wenn der 10.1. des Folgejahres auf einen Sonnabend, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag fällt (entgegen EStH 2017, § 11 EStG H 11, Stichwo...

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