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BFH 20.07.2018 IX R 3/18, NWB 45/2018 S. 3291

Einkommensteuer | Einnahme für die Zurverfügungstellung eines eigenen Grundstücks zum Zweck der ökologischen Aufwertung zu einer Ausgleichs-/Ersatzfläche

Das lässt sich wie folgt zusammenfassen: (1) Einkünfte gem. § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6, § 21 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG erzielt, wer einem anderen zeitlich begrenzt unbewegliches Vermögen oder Rechte, die den Vorschriften des bürgerlichen Rechts über Grundstücke unterliegen, gegen Entgelt zum Gebrauch oder zur Nutzung überlässt. (2) Das Finanzgericht hat als Tatsacheninstanz zu beurteilen, ob eine Vereinbarung zu einer Nutzung berechtigt oder den Eigentümer zur Unterlassung einer bestimmten Nutzung verpflichtet. Für die Abgrenzung kommt es hierbei entscheidend auf den wirtschaftlichen Gehalt der zugrunde liegenden Vereinbarung an und wie er sich nach dem Gesamtbild der gestalteten Verhältnisse des Einzelfalls unter Berücksichtigung des wirklichen Willens der Vertragsparteien ergibt.

Anmerkung:

Entschä...BStBl 2004 I S. 716BStBl 1995 II S. 202

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