Arbeitshilfe Dezember 2018

Einreihung von mehrstöckigen Katzenkratzbäumen in den Zolltarif?

Bitte beachten Sie: Seit der Veröffentlichung dieses Dokuments hat sich der Rechts- oder Wissensstand geändert. Daher finden Sie dieses Dokument nur noch über bestehende Verlinkungen oder die NWB DokID.

Einreihung von Katzenkratzbäumen (Einfuhren im Juli 2014).

Streitig ist, ob die DVO Nr. 350/2014 auf die streitgegenständlichen Waren entsprechend anwendbar ist und welcher Bestandteil (Holz oder Sisal) den Waren ihren wesentlichen Charakter verleiht.

Beim BFH ist ein Verfahren wegen dieser Rechtsfrage anhängig ().

Bitte beachten:
Bei Schreibvorlagen/Mustern handelt es sich stets um Orientierungshilfen, die als Beispiele zu verstehen sind und keinen Anspruch auf Allgemeingültigkeit oder Vollständigkeit erheben. Auch wenn die Schreibvorlagen/Muster viele praxiserprobte Anhaltspunkte beinhalten, ist eine Einzelfallbetrachtung nicht entbehrlich. Für die richtige Anwendung im konkreten Einzelfall hat der Anwender selbst Sorge zu tragen. Es kann keine Haftung übernommen werden.

Fundstelle(n):
NWB AAAAG-84992