Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
BPatG Beschluss v. - 29 W (pat) 536/15

Gesetze: § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 119 Abs 1 MarkenG, § 116 MarkenG

Markenbeschwerdeverfahren – "Petit Filou (Wort-Bild-Marke)/P‘TIT FILOU (IR-Marke)" – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr

Fundstelle(n):
QAAAG-79269

Preis:
€5,00
Nutzungsdauer:
30 Tage
Online-Dokument

BPatG, Beschluss v. 13.12.2017 - 29 W (pat) 536/15

Erwerben Sie das Dokument kostenpflichtig.

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Dokument enthalten:

NWB MAX
NWB PLUS
NWB PRO
Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende NWB-Paket und testen Sie dieses kostenfrei
Jetzt testen