Dokument BPatG, Beschluss v. 16.03.2010 - 24 W (pat) 37/09

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Dokument enthalten:

Dokumentvorschau

BPatG Beschluss v. - 24 W (pat) 37/09

Gesetze: § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG

Markenbeschwerdeverfahren – "Accel (Bildmarke)/accelerate" – keine Verwechslungsgefahr

Fundstelle(n):
OAAAG-75204

Erwerben Sie das Dokument, um den gesamten Inhalt lesen zu können.
;

Diese Website verwendet ausschließlich funktionale Cookies,

die notwendig sind, um den vollen Funktionsumfang unseres Datenbank-Angebotes sicherzustellen.
Lesen Sie auch unsere Datenschutzerklärung!

Cookies akzeptieren