Andreas Schmitz

Erschließungsbeiträge

1. Aufl. 2017

ISBN der Online-Version: 978-3-482-00791-0
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-66891-3

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
Erschließungsbeiträge (1. Auflage)

Die kommentierten Muster für eine allgemeine Erschließungsbeitragssatzung (§ 21) und eine Sondersatzung Lärmschutzanlage (§ 22) beruhen auf dem bundesrechtlichen Erschließungsbeitragsrecht. Sie sollen – ohne Anspruch auf Vollständigkeit oder gar Verbindlichkeit – die allgemeinen Ausführungen zum Satzungsrecht (§ 5) fortführen und Hilfestellung sowohl bei Überprüfung der Satzungen „vor Ort“ als auch deren Anwendung im konkreten Abrechnungsfall geben. Wie bei jedem Muster sollten die Vorschläge nicht unkritisch übernommen werden. Das gilt umso mehr als sie auf die Anpassung an die örtlichen Verhältnisse angelegt sind. Zudem enthalten die Kommunalabgabengesetze der Länder weitere – unterschiedliche – Vorgaben, die nur teilweise berücksichtigt sind.

Die Satzungsmuster können im Grundsatz auch in den Ländern herangezogen werden, die das Erschließungsbeitragsrecht eigenständig geregelt haben, bedürfen freilich nicht nur redaktioneller, sondern auch inhaltlicher Angleichung an die landesspezifischen Besonderheiten. In Baden-Württemberg ergibt sich die Ermächtigung der Gemeinden zum Satzungserlass aus §§ 2, 26 Abs. 1 Satz 3, §§ 34, 38 Abs. 1 Satz 2 in Verbi...