Andreas Schmitz

Erschließungsbeiträge

1. Aufl. 2017

ISBN der Online-Version: 978-3-482-00791-0
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-66891-3

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Erschließungsbeiträge (1. Auflage)

§ 18 Kostenspaltung, Vorausleistung und Ablösung

1Alle drei Instrumente ermöglichen der Gemeinde, sich einen Teil des umlagefähigen Erschließungsaufwands erstatten zu lassen, bevor die Erschließungsanlage (der Abschnitt oder die Erschließungseinheit) endgültig hergestellt und die sachlichen Beitragspflichten dafür nach den allgemeinen Maßstäben entstanden sind. Sie dienen, ebenso wie die Abschnittsbildung (§ 10 Rn. 14 ff.), der Vorfinanzierung. Die Gemeinde kann von ihnen Gebrauch machen, muss es aber nicht; bei der Ablösung ist sie zudem auf die Mitwirkung der Betroffenen als Vertragspartner angewiesen. Da die in der Praxis eher selten vorkommende Kostenspaltung und die weitaus häufigere Vorausleistung gewöhnlich (wenn auch nicht zwingend) in engem zeitlichen Zusammenhang mit den sichtbaren Erschließungsmaßnahmen stehen, mögen sie bei den Betroffenen auf größere Akzeptanz stoßen als die „klassische“ Verfahrensweise der nachträglichen Gesamtabrechnung. Andererseits führen sie typischerweise zu wiederholten Kostenforderungen, was nicht nur den Verwaltungsaufwand mehrt, sondern auch den Akzeptanzvorteil wieder einebnen kann.

I. Kostenspaltung

1. Rechtsgrun...