Andreas Schmitz

Erschließungsbeiträge

1. Aufl. 2017

ISBN der Online-Version: 978-3-482-00791-0
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-66891-3

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Erschließungsbeiträge (1. Auflage)

§ 10 Ermittlung des beitragsfähigen Erschließungsaufwands

1Bislang ging es im Rahmen der Aufwendungsphase um die Fragen, für welche Erschließungsanlagen welcher Aufwand grundsätzlich berücksichtigt werden darf und schließlich beitragsfähig ist. Dabei wurde stillschweigend davon ausgegangen, dass der Aufwand nach den tatsächlich entstandenen Kosten für die einzelne Anlage ermittelt wird. Das entspricht dem gesetzlichen Regelfall. Der Gesetzgeber hat den Gemeinden jedoch in § 130 BauGB (§§ 36, 37 KAG BW) weitere Möglichkeiten zur Aufwandsermittlung eröffnet, und zwar sowohl hinsichtlich der Ermittlungsart (Ermittlungsmethode) als auch hinsichtlich des Ermittlungsraums: Der beitragsfähige Erschließungsaufwand kann statt nach den tatsächlich entstandenen Kosten auch nach Einheitssätzen ermittelt werden, und zwar nicht nur für die einzelne Erschließungsanlage, sondern unter besonderen Voraussetzungen auch für einen Abschnitt davon oder bezogen auf mehrere Anlagen. Wofür sich die Gemeinde entscheidet, steht bis zum Entstehen der sachlichen Beitragspflichten grundsätzlich in ihrem Ermessen. In diesem Zeitpunkt entstehen die Beitragspflichten kraft Gesetzes nach dem tatsächlic...