Steuerrecht aktuell – Spezial Steuergesetzgebung 2016/2017
2017
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Teil C: Gesetz zum Schutz vor Manipulationen an digitalen Grundaufzeichnungen
I. Vorbemerkung
(Marcus Gödtel, Rechtsanwalt und Steuerberater)
Rätke, Gesetz zum Schutz vor Kassenmanipulationen, BBK 2016, 497; Becker, Der Gesetzentwurf zum Schutz vor Manipulationen an digitalen Grundaufzeichnungen – Ernsthafte interdisziplinäre Auseinandersetzung auch mit der Technik tut dringend Not, BBK 2016, 1039; Teutemacher, Regierungsentwurf eines Gesetzes zum Schutz vor Manipulationen an digitalen Grundaufzeichnungen, BBK 2016, 733; Dißars, Maßnahmen zur Verhinderung von digitalen Kassenmanipulationen, NWB 2016, 1572; Reckendorf, Das Spannungsfeld von Registrierkassen und Betriebsprüfungen, BBK 2016, 479; Herrfurth, Anmerkungen zu den Maßnahmen der Bekämpfung von Steuerhinterziehung durch manipulierte elektronische Kassen, StuB 2017, 57; Geuenich, Digitale Kassensysteme: Verschärfte Compliance-Anforderungen ab 2020, NWB 2017, 786.
Von den Finanzbehörden sind die Steuern nach Maßgabe der Gesetze gleichmäßig festzusetzen und zu erheben. Das erfordert einen konsequenten Steuervollzug. Nach den Erkenntnissen steuerlicher Außenprüfungen ist ein solcher jedoch angesichts fortschreitender tech...