BPatG, Beschluss v. 11.01.2017 - 29 W (pat) 75/13 - NWB Urteile

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BPatG Beschluss v. 11.01.2017 - 29 W (pat) 75/13

Gesetze: § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG

Markenbeschwerdeverfahren – "ART KOSMOS (Wort-Bild-Marke)/KOSMOS" – zur Kennzeichnungskraft – zur Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung – Verwechslungsgefahr durch selbstständig kennzeichnende Stellung)

Fundstelle(n):
PAAAG-51935

Preis:
€5,00
Nutzungsdauer:
30 Tage

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BPatG, Beschluss v. 11.01.2017 - 29 W (pat) 75/13

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