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IWB Nr. 12 vom Seite 433

Ausländische Betriebsstätten inländischer Unternehmen

Prof. Dr. Lars Micker und Rabea Schwarz

[i]Ausführlicher Beitrag s. Seite 448Durch die grenzüberschreitende Tätigkeit von Unternehmen gewinnt die Vermeidung, zumindest die Abmilderung von Doppelbesteuerung an Bedeutung. In den Fokus gerät daher nicht nur die Neugestaltung des Betriebsstättenbegriffs durch die OECD, sondern vor allem die Besteuerung ausländischer Betriebsstätten im Kontext der aktuellen Rechtsprechung.

Den ausführlichen Beitrag finden Sie in .

I. Modifikation des Betriebsstättenbegriffs durch das BEPS-Projekt

[i]Der abkommensrechtliche BetriebsstättenbegriffDie Definition der Betriebsstätte in Art. 5 Abs. 1 OECD-MA 2014 als eine feste Geschäftseinrichtung, durch die die Tätigkeit des Unternehmens ganz oder teilweise ausgeübt wird, findet sich in einer Vielzahl der DBA wieder. Besonders sollte auf die Differenzierung zwischen dem abhängigen und dem unabhängigen Vertreter sowie auf die Betriebsstättenbegründung durch Bauausführungen und Montagen geachtet werden.

Im Rahmen des BEPS-Aktionspunktes 7, der durch das Multilaterale Instrument Umsetzung finden soll, stehen nicht nur eine Erweiterung des Begriffs der Vertreterbetriebsstätte im Hinblick auf Kommissionäre, sondern auch die Einführung einer Anti-Fragmentierungsregel zur Diskussion. Darüber hinaus wird ...

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