Angela Henke

Kommunale Steuern

1. Aufl. 2017

ISBN der Online-Version: 978-3-482-00451-3
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-66851-7

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Kommunale Steuern (1. Auflage)

§ 10 Übersicht über die Erhebung von Übernachtungsteuern und die hierzu ergangenen Gerichtsentscheidungen

1Die Übernachtungsteuer hat sich in der Rechtsprechung bereits ihren Weg bis zum Bundesverwaltungsgericht und – hinsichtlich ihrer Erhebung in Bremen und Hamburg – bis zum Bundesfinanzhof gebahnt. Eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, bei dem derzeit drei Verfassungsbeschwerden gegen die betreffenden Urteile des Bundesfinanzhofs anhängig sind, steht noch aus. Aus der folgenden Tabelle ergibt sich, wo derzeit eine Übernachtungsteuer nach welchen Spezialgesetzen bzw. Satzungen erhoben wird (Links zu den Satzungen sind als Arbeitshilfe unter I. des Siebten Teils abgedruckt) und welche Gerichtsentscheidungen hierzu ergangen sind:


Tabelle in neuem Fenster öffnen
Spezialgesetz / Satzung
Gerichtsentscheidungen
Baden-Württemberg
Freiburg
Satzung über die Erhebung einer Übernachtungsteuer in der Stadt Freiburg i. Br. (Übernachtungsteuersatzung) v. (in Kraft getreten am ), ABl. der Stadt Freiburg v. , S. 11
– KommJur 2015, 419, nachgehend 9 BN 7.15 – juris
Rheinhausen
Satzung über die Erhebung einer Übernachtungsteuer in der Gemeinde Rhe...