Frisches Erbsengrün
Das [i]Jetzt also doch: deutsche Lizenzschranke soll ab 2018 geltenVorjahr ging abermals im gesetzgeberischen Trubel zu Ende. Das BMF beglückte deutsche Unternehmen überraschend noch mit einem Entwurf für eine Lizenzschranke (s. Kurznachricht auf S. 4). Große pekuniäre Erwartungen hegt das Ministerium insoweit selbst nicht – es erwartet dadurch jährlich nur ein Aufkommen von 30 Mio. Euro. Aber schon das Zeigen der Instrumente hatte in dunkleren Zeiten große Wirkung auf das Verhalten der „Sünder“. Denen hat die Bundesregierung vorweihnachtlich das Steuerumgehungsbekämpfungsgesetz gewidmet. Es handelt sich um das hier schon besprochene Vorhaben zur Bekämpfung von Briefkastengesellschaften. Auch die finalen VWG BsGa lagen noch vor Weihnachten „auf dem Gabentisch“ (s. ebenfalls S. 4).
[i]Irland setzt Richtlinie zum Informationsaustausch umGesetzgeberische Aktivität kurz vor Jahresende ist kein deutsches Spezifikum. In Irland musste das Finance Bill 2016 noch in einer langen Nachtsitzung durch die zweite Kammer gebracht werden (s. zum Vorhaben Götzenberger). Damit kam die irische Regierung der internationalen Kritik an kargen Unternehmenssteuern und großzügigen Rulings indes nur teilweise entgegen. Die Richtlinie 2015/2376/EU zum Informationsaustausch wurde damit immerhin umgesetzt.
[i]Das multilaterale Instrument der OECD wirft seinen Schatten vorausInteressant wird in diesem Jahr werden, wie das Multilaterale Instrument des BEPS-Aktionsplans 15 der OECD sich in der Praxis bewähren wird. Das multilaterale Abkommen steht jetzt zur Zeichnung offen. In konkreten DBA-Fällen erwartet Haase dadurch allerdings eine noch zunehmende Unübersichtlichkeit (). Zudem sind die Fragen der Implementierung in Deutschland noch nicht geklärt.
[i]Greenery ist Farbe des Jahres 2017 s. unter http://www.pantone.com/color-of-the-year-2017Weitaus erfreulicher sind die farblichen Vorhersagen für 2017. Ein Institut hat die Farbe „greenery“ zur Farbe des Jahres erkoren. Ich schwärme bereits für das vorgeschlagene frische Erbsengrün. Sobald die Natur mitzieht, wird dieser Ton vermutlich sehr wohltuend wirken. Falls fröhliches Grün allein nicht hilft, greifen Menschen gern auch zu stimulierenden Getränken. Die diesbezüglichen Erwartungen des Gesetzgebers lassen sich dem Haushaltsplan, Einzelplan 60, entnehmen. Danach wird das Aufkommen der Kaffeesteuer mit geschätzten 1,04 Mrd. Euro die Einnahmen aus der Schaumweinsteuer mit 405 Mio. Euro deutlich übertreffen. Hoffen wir, dass dies nicht bedeutet, dass es 2017 nichts zu feiern gibt.
[i]Neu bei der IWB sind ab sofort Kernaussagen und vier zusätzliche Lizenzen mit jedem regulären AbonnementFarblich bleibt bei der IWB 2017 alles beim Alten. Doch das Layout haben wir etwas aufgefrischt. Neu sind ab sofort die drei Kernaussagen, die wir allen Aufsätzen leitsatzartig nach der Einleitung voranstellen. Zudem sind ab sofort fünf Lizenzen in jedem regulären Abonnement enthalten – Sie können also die Inhalte noch besser mit Kollegen teilen.
Ich wünsche Ihnen viele hilfreiche Erkenntnisse
Nils Henrik Feddersen
Fundstelle(n):
IWB 1 / 2017 Seite 1
NWB TAAAF-90027