Dokument Dienstfahrzeugüberlassungsvertrag - Muster

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Arbeitshilfe Januar 2021

Dienstfahrzeugüberlassungsvertrag - Muster

Überlassung von Elektrofahrzeugen im Rahmen eines Dienst- bzw. Arbeitsverhältnisses an Arbeitnehmer

Klaus Olbertz

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  • Dienstfahrzeugüberlassungsvertrag für Elektrofahrzeuge

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Elektrofahrzeuge halten zunehmend Einzug auch in die betriebliche Praxis. Dies betrifft nicht nur das Elektroauto, sondern auch das Elektrofahrrad. Will der Arbeitgeber einem Arbeitnehmer im Rahmen des bestehenden Dienst- bzw. Arbeitsverhältnisses ein solches Elektrofahrzeug (auch) zur Privatnutzung überlassen, hat er – im Vergleich zum herkömmlichen Dienstfahrzeug – einige Besonderheiten bei der Gestaltung der entsprechenden Überlassungsverträge zu beachten.

Dieses Vertragsmuster enthält entsprechende Formulierungsvorschläge zur Überlassung eines Elektrofahrzeugs an einen Arbeitnehmer. Das Vertragsmuster geht dabei von der Grundkonstellation der Überlassung eines vom Arbeitgeber gekauften Elektroautos an den Arbeitnehmer aus. Soweit bei der Überlassung eines vom Arbeitgeber geleasten Fahrzeugs einzelne Vertragsklauseln anders oder ergänzend zu formulieren sind, ist dies an entsprechender Stelle kenntlich gemacht. Entsprechendes gilt für die Überlassung eines Elektrofahrrads an den Arbeitnehmer.

Im Übrigen ist – unabhängig von der konkreten Ausgestaltung der einzelnen Vertragsklauseln – zu beachten, dass ein vom Arbeitgebe...

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