Voraussetzungen eines Zweckbetriebes i.S. des § 65 AO
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Ist die Kongressveranstaltung eines Vereins, der die Förderung der Open-Source-Software bezweckt, ein Zweckbetrieb, wenn die Hauptplattform für die Verbreitung und den Informationsaustausch das Internet ist?
Beim BFH ist ein Verfahren wegen dieser Rechtsfrage anhängig ().
Bitte beachten:
Bei Schreibvorlagen/Mustern handelt es sich stets um Orientierungshilfen,
die als Beispiele zu verstehen sind und keinen Anspruch auf Allgemeingültigkeit
oder Vollständigkeit erheben. Auch wenn die Schreibvorlagen/Muster viele
praxiserprobte Anhaltspunkte beinhalten, ist eine Einzelfallbetrachtung nicht
entbehrlich. Für die richtige Anwendung im konkreten Einzelfall hat der
Anwender selbst Sorge zu tragen. Es kann keine Haftung übernommen werden.
Fundstelle(n):
NWB CAAAF-88554