Dokument Aktienrechtsnovelle 2016 - Der Gesetzgeber hat punktuelle Änderungen des Aktienrechts vorgenommen

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NWB Nr. 15 vom 11.04.2016 Seite 1086

Aktienrechtsnovelle 2016

Der Gesetzgeber hat punktuelle Änderungen des Aktienrechts vorgenommen

Dr. Marius Sieja

Das Aktienrecht wurde in den letzten Jahren zuletzt durch das ARUG (Gesetz zur Umsetzung der Aktionärsrichtlinie) und VorstKG (Gesetz zur Angemessenheit der Vorstandsvergütung) geändert und zum Teil an europäische Vorgaben angepasst. Mit dem Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Aktiengesetzes (Aktienrechtsnovelle 2014, BT-Drucks. 18/4349) hat der Gesetzgeber weitere punktuelle Änderungen des Aktienrechts auf seine Agenda genommen. Dabei knüpfte er an die bereits im Jahr 2010 geplanten Änderungen des Aktienrechts an, die als Referentenentwurf einer Aktienrechtsnovelle 2011 veröffentlicht wurden. Nach Weiterentwicklung und Überarbeitung des Referentenentwurfs ist das Gesetz zur Änderung des Aktiengesetzes am 31. 12. 2015 als Aktienrechtsnovelle 2016 im BGBl verkündet worden (BGBl 2015 I S. 2565). Kernpunkte des Gesetzes sind insbesondere die Flexibilisierung der Finanzierung von Aktiengesellschaften sowie die Transparenz der Beteiligungen bei nicht börsennotierten Aktiengesellschaften. Zudem wurden Berichtspflichten von Aufsichtsräten geklärt und Zweifelsfragen sowie Redaktionsversehen ausgeräumt. Einige Gesetzesänderungen im Gesetzesentwurf wurden vom Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz gestrichen.

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