Dokument Besteuerung von Flugpersonal im internationalen Verkehr – quo vadis? - BFH, Urteile vom 20. 5. 2015 - I R 47/14, I R 68/14 und I R 69/14

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IWB Nr. 6 vom Seite 225

Besteuerung von Flugpersonal im internationalen Verkehr – quo vadis?

, I R 68/14 und I R 69/14

Christian Kahlenberg

[i]BFH, Urteile vom 20. 5. 2015 - I R 47/14 NWB UAAAE-99389, I R 68/14 NWB RAAAE-99390 und I R 69/14 NWB NAAAE-99374 Das Zusammentreffen von beschränkter und unbeschränkter Steuerpflicht kann im Anwendungsbereich von DBA durchaus Besteuerungslücken kreieren, wenn nämlich der Besteuerungszugriff des Ansässigkeitsstaates eingeschränkt wird, demgegenüber im Quellenstaat für die betreffenden Einkünfte aber überhaupt keine Steuerbarkeit gegeben ist. Weil DBA vornehmlich darauf ausgerichtet sind eine drohende Doppelbesteuerung zu vermeiden, kann eine drohende Nichtbesteuerung nur durch entsprechende Besteuerungsvorbehalte vermieden werden, die zumindest in deutschen DBA nicht flächendeckend verhandelt sind. Aus diesem Grund behilft sich der Gesetzgeber auch mit unilateralen Regelungen. Ein prominentes Beispiel für die skizzierte Problematik bieten Piloten im internationalen Flugverkehr.

I. Einführung

[i]Drei unterschiedliche Pilotenfälle – doch mit strukturellem ZusammenhangAm hatte der BFH in einer Urteils-Trias zu verschiedenen Fragestellungen zu befinden, die alle die Besteuerung von Vergütungen von im Inland unbeschränkt steuerpflichtigen Piloten ausländischer Fluggesellschaften betrafen.

Wenngleich den Entscheidungen keine deckungsgleichen Sachverhaltskonstellationen zugrunde lagen, unternimmt der vorl...

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