Hans-Joachim Kanzler, Gerhard Kraft, Swen Oliver Bäuml

Einkommensteuergesetz Kommentar

1. Aufl. 2016

ISBN: 978-3-482-65341-4

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Kanzler, Kraft, Bäuml - Einkommensteuergesetz Kommentar Online

§ 4d Zuwendungen an Unterstützungskassen

Stefanie Alt, Dominik Stadelbauer (Januar 2016)
Hinweis:

R 4d EStR.

A. Allgemeine Erläuterungen

1§ 4d EStG wurde geschaffen, um die steuerlich anerkannten Zuwendungsmöglichkeiten an Unterstützungskassen sowohl dem Grunde, als auch der Höhe nach zu begrenzen. Die Vorschrift ist, wie die Regelungen der §§ 4b, 4c und 4e EStG lex specialis zum generell unbegrenzten Betriebsausgabenabzug nach § 4 Abs. 4 EStG.

Da sich Unterstützungskassen entweder im Kapitaldeckungsverfahren durch Zuwendungen ab Rentenbeginn oder im Anwartschaftsdeckungsverfahren über die laufende Besparung einer Rückdeckungsversicherung finanzieren können, hat der Gesetzgeber hierfür unterschiedliche steuerliche Regelungen vorgesehen. Während die Unterstützungskasse vorwiegend ein Durchführungsweg für Leistungen der betrieblichen Altersversorgung i. S. d. § 1 Abs. 1 Satz 1 BetrAVG ist, kann sie aber auch andere Leistungen (z. B. Notfallleistungen bei Krankheit oder Arbeitslosigkeit) erbringen.

2–5(Einstweilen frei)

B. Systematische Kommentierung

6§ 4d EStG wurde im Rahmen der Novellierung des BetrAVG am in das EStG eingeführt und galt erstmals für Wirtschaftsjahre, die nach dem endeten (§ 52 Abs. 5a Satz 2 EStG 1974). E...

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