Kommentar zu § 3 -
Jahrgang 2016
Auflage 1
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-65341-4

Onlinebuch Einkommensteuergesetz Kommentar

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Kanzler, Kraft, Bäuml - Einkommensteuergesetz Kommentar Online

§ 3

Alois Th. Nacke (Januar 2016)

Zu § 3

Vorbemerkung

I. Struktur der Vorschrift
1. Fehlende Systematik

1§ 3 EStG stellt ein Sammelsurium von Befreiungstatbeständen dar, das keinerlei innere Ordnung aufweist. Neue Befreiungsregelungen werden den zu dem jeweiligen Zeitpunkt freien Nummern zugeordnet, ohne eine innere Ordnung zu schaffen bzw. zu beachten. Ursache ist häufig die Annexbedeutung der Steuerfreistellung für außersteuerliche Leistungsgesetze. Hinzu kommen Regelungen, die eine Steuerbefreiung nur klarstellen, indem sie schon nicht steuerbare Einnahmen erwähnen. Deshalb wird wegen der möglicherweise gegebenen Verletzung des Bestimmtheitsgrundsatzes als Ausdruck des Rechtsstaatsprinzips zu Recht die Verfassungsmäßigkeit der Vorschrift insgesamt in Frage gestellt.

2. Ordnungskriterien

2§ 3 EStG steht in einem engen Zusammenhang zu § 3c EStG. Während § 3 EStG die Einnahmen betrifft, die steuerfrei bleiben sollen (insoweit ist die Überschrift „2. Steuerfreie Einnahmen“ zutreffend), bet...

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