Dokument Neues zur Vorsatzanfechtung - BGH, Beschluss vom 16. 4. 2015 - IX ZR 6/14 und Urteil vom 12. 2. 2015 - IX ZR 180/12

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NWB Nr. 30 vom 20.07.2015 Seite 2237

Neues zur Vorsatzanfechtung

BGH, Beschluss vom 16. 4. 2015 - IX ZR 6/14 und Urteil vom 12. 2. 2015 - IX ZR 180/12

Dr. Daniel Grewe und Dr. Florian Lauscher

Die Flut von Entscheidungen zur Vorsatzanfechtung nimmt nicht ab. Die damit verbundene Feinjustierung führt zu einer ständigen Weiterentwicklung des § 133 Abs. 1 InsO. Insbesondere für davon betroffene Gläubiger (z. B. Lieferanten) bedeutet dies, dass eine genaue Analyse der Auslegung und Anwendung der Regeln zur Vorsatzanfechtung für sie von größter Bedeutung ist. Dabei sollte man sich darüber im Klaren sein, dass § 133 Abs. 1 InsO nach wie vor ein scharfes Schwert ist. Daran vermag auch die jüngst ergangene und hier besprochene Entscheidung des BGH, Beschluss vom 16. 4. 2015 - IX ZR 6/14 JAAAE-89116 nichts zu ändern, zumal die im Weiteren besprochene Entscheidung des BGH, Urteil vom 12. 2. 2015 - IX ZR 180/12 zeigt, dass noch einmal ein wenig an Schärfe hinzugekommen ist.

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