Dokument Sozialversicherungsrechtliche Publikation zu GmbH-Geschäftsführern wurde überarbeitet - Neuere Rechtsprechung des BSG von den Spitzenverbänden übernommen

Preis: € 5,00 Nutzungsdauer: 30 Tage

Dokumentvorschau

NWB Nr. 1 vom 05.01.2015 Seite 46

Sozialversicherungsrechtliche Publikation zu GmbH-Geschäftsführern wurde überarbeitet

Neuere Rechtsprechung des BSG von den Spitzenverbänden übernommen

Maha Steinfeld

Die Versicherungspflicht von GmbH-Geschäftsführern, insbesondere im Rahmen von Familiengesellschaften, ist durch die jüngere Rechtsprechung des BSG neu zu bewerten (vgl. Urteile vom 29. 8. 2012 - B 12 KR 25/10 R GAAAE-22492 und B 12 R 14/10 R KAAAE-29789). Die Spitzenverbände der Sozialversicherung haben auf die neuere Rechtsprechung des BSG reagiert und sich der dortigen Rechtsauffassung im Ergebnis angeschlossen. An einem bisher möglichen Vorrang tatsächlicher „familiärer Verbundenheit“ gegenüber fehlender gesellschaftsrechtlicher oder vertraglicher Rechtsmacht soll danach bei Familiengesellschaften im Grundsatz nicht mehr festzuhalten sein. Dies hat zu einer Überarbeitung der maßgeblichen Anlage 3 des „Gemeinsamen Rundschreibens der Spitzenverbände der Sozialversicherungsträger zur Statusfeststellung von Erwerbstätigen vom 13. 4. 2010“ geführt. Die wichtigsten sich daraus ergebenden Grundsätze und Fallkonstellationen sollen nachfolgend dargestellt werden.

Erwerben Sie das Dokument, um den gesamten Inhalt lesen zu können.
notification message Rückgängig machen