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NWB Nr. 48 vom Seite 3614

Beginn und Ende eines Gewerbebetriebs bei Gewinnermittlung nach § 5a EStG

Veräußerung eines im Aufbau befindlichen Betriebs

Dr. Ulf-Christian Dißars

[i] BFH, Urteil vom 3. 4. 2014 - IV R 12/10 NWB YAAAE-71929Die gesetzlichen Regelungen zur sog. Tonnagesteuer, die in § 5a EStG normiert sind, weisen einige Besonderheiten auf (vgl. zu den Grundlagen der Gewinnermittlung nach § 5a EStG, Dißars, NWB 47/2009 S. 3656). Dabei sind trotz der Entscheidungen des BFH zu verschiedenen Aspekten des § 5a EStG (vgl. Dißars, NWB 24/2014 S. 1793) weiter einige Rechtsfragen von erheblicher steuerlicher Auswirkung als ungeklärt anzusehen. In seinem Urteil vom - IV R 12/10 NWB YAAAE-71929, das hier besprochen werden soll, führt der BFH Gedanken aus seiner bisherigen Rechtsprechung, insbesondere zum sog. Schiffshandel fort. Die Entscheidung ist aber auch für solche Steuerpflichtigen bzw. [i]Dißars, NWB 24/2014 S. 1793 NWB WAAAE-66076deren steuerliche Berater von Interesse, die nicht mit der Tonnagesteuer befasst sind, stellt der BFH doch in diesem Urteil ausführlich dar, unter welchen Voraussetzungen die Regelungen der §§ 16, 34 EStG über die steuerlichen Vergünstigungen eines Veräußerungserlöses auch in Fällen einer Veräußerung eines noch nicht begonnenen Betriebs Anwendung finden. Zudem äußert sich der BFH zu Beginn und Ende der Gewerbesteuerpflicht allgemein sowie im Besonderen bei Annahme eines sog. Sc...

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