StPO § 490

Achtes Buch: Schutz und Verwendung von Daten [1]

Zweiter Abschnitt: Regelungen über die Datenverarbeitung [2]

§ 490 Errichtungsanordnung für automatisierte Dateisysteme [3]

1 Der Verantwortliche legt für jedes automatisierte Dateisystem in einer Errichtungsanordnung mindestens fest:

  1. die Bezeichnung des Dateisystems ,

  2. die Rechtsgrundlage und den Zweck des Dateisystems ,

  3. den Personenkreis, über den Daten in dem Dateisystem verarbeitet werden,

  4. die Art der zu verarbeitenden Daten,

  5. die Anlieferung oder Eingabe der zu verarbeitenden Daten,

  6. die Voraussetzungen, unter denen in dem Dateisystem verarbeitete Daten an welche Empfänger und in welchem Verfahren übermittelt werden,

  7. Prüffristen und Speicherungsdauer.

2Dies gilt nicht für Dateisysteme , die nur vorübergehend vorgehalten und innerhalb von drei Monaten nach ihrer Erstellung gelöscht werden , und Informationssysteme gemäß § 483 Absatz 1 Satz 2 .

Fundstelle(n):
zur Änderungsdokumentation
SAAAE-74938

1Anm. d. Red.: Überschrift i. d. F. des Gesetzes v. (BGBl I S. 2208) mit Wirkung v. .

2Anm. d. Red.: Zweiter Abschnitt i. d. F. des Gesetzes v. (BGBl I S. 1724) mit Wirkung v.

3Anm. d. Red.: § 490 i. d. F. des Gesetzes v. (BGBl I S. 1724) mit Wirkung v.

;

Diese Website verwendet ausschließlich funktionale Cookies,

die notwendig sind, um den vollen Funktionsumfang unseres Datenbank-Angebotes sicherzustellen.
Lesen Sie auch unsere Datenschutzerklärung!

Cookies akzeptieren