Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
FG Münster Urteil v. - 4 K 1053/11 E EFG 2014 S. 921 Nr. 11

Gesetze: AStG § 1 Abs 1, EStG § 15

Betriebsaufspaltung/Außensteuerrecht

Personelle Verflechtung, Markenüberlassung im Konzern, Knoppe-Formel

Leitsatz

1) Der zu 51% an der Betriebsgesellschaft beteiligte Einzelunternehmer beherrscht diese auch dann, wenn Beschlüsse in der Betriebsgesellschaft nur mit Zweidrittelmehrheit gefasst werden können und damit stets die Zustimmung des zu 49% beteiligten Mitgesellschafters erforderlich ist.

2) Das Überlassen eines geschützten Markennamens oder Markenzeichens ist auch im Konzernverbund verrechenbar i.S.v. § 1 Abs. 1 AStG, soweit der Marke ein eigenständiger Wert zukommt. Die Höhe des hinzuzurechnenden Betrags bemisst sich nicht am EBIT, sondern an dem für eine Markenrechtsverletzung zu zahlenden Schadensersatzanspruch. Maßgeblich ist damit ein Prozentsatz des Umsatzes des das Markenzeichen nutzenden Unternehmens. Dieser Prozentsatz beträgt in der Regel zwischen 1% und 5%.

Auf diese Entscheidung wird Bezug genommen in folgenden Gerichtsentscheidungen:


Fundstelle(n):
DStR 2016 S. 6 Nr. 8
DStRE 2016 S. 403 Nr. 7
EFG 2014 S. 921 Nr. 11
GmbH-StB 2014 S. 208 Nr. 7
IStR 2014 S. 489 Nr. 13
IWB-Kurznachricht Nr. 13/2014 S. 474
KÖSDI 2014 S. 18908 Nr. 7
NAAAE-61491

Preis:
€5,00
Nutzungsdauer:
30 Tage
Online-Dokument

FG Münster, Urteil v. 14.02.2014 - 4 K 1053/11 E

Erwerben Sie das Dokument kostenpflichtig.

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Dokument enthalten:

NWB MAX
NWB PLUS
NWB PRO
Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende NWB-Paket und testen Sie dieses kostenfrei
Jetzt testen