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StuB 22/2013 S. 874

Subject-to-tax-, Remittance-base- und Switch-over-Klauseln

Das BMF hat zur Anwendung von Subject-to-tax-, Remittance-base- und Switch-over-Klauseln nach den Doppelbesteuerungsabkommen unter Berücksichtigung des NWB YAAAC-72651 (BStBl 2008 II S. 953 = Kurzinfo StuB 2008 S. 236 NWB XAAAC-74280) Stellung genommen (, BStBl 2013 I S. 980 NWB GAAAE-43805).

Hintergrund: DBA können unterschiedliche Regelungen enthalten, um zu verhindern, dass die Abkommensanwendung zur Nichtbesteuerung von Einkünften bzw. zur ungerechtfertigten Inanspruchnahme von Abkommensvorteilen führt. Je nach Ausgestaltung dieser Bestimmungen unterscheidet man hauptsächlich zwischen Rückfall- bzw. Subject-to-tax-Klauseln (Besteuerungsvorbehalten), Remittance-base-Klauseln ( Überweisungsklauseln) und Switch-over-Klauseln ( Umsc...

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